Ende April stellte die Fraktion der Grünen im baden-württembergischen Landtag unter Federführung des Landtagsabgeordneten Alexander Salomon aus Karlsruhe eine Anfrage an die Landesregierung: wie es denn um die Förderung der freien Radios im Land bestellt sei, und wie man diese Radios beurteile.
Von den neun Fragen beantwortete das Staatsministerium mit Landesministerin Silke Krebs an der Spitze die erste, wie sie die medienpolitische Bedeutung des nichtkommerziellen Rundfunks insgesamt bewerte, selbst. Die folgenden acht Fragen wurden von der zuständigen Behörde, der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, beantwortet.
Und da kamen erstaunliche, der Beantwortung der ersten Frage teilweise eher entgegenstehende Beurteilungen zu Tage. Auf Fragen danach, wer gefördert werde, in welcher Höhe, und wie sich die Höhe der Förderung seit 2010 verändert hatte, blieben die Antworten recht nüchtern. Als es aber um die Digitalisierung ging, offenbarte die Landesanstalt seltsame, teilweise widersprüchliche Auffassungen.
Wie die Grünen diese Antworten beurteilen, dazu hat Ralf Snurawa für Fokus Südwest den für für die Medienpolitik in der Fraktion zuständigen Alexander Salomon interviewt.
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