Stuttgart. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält trotz wachsenden Widerstands gegen Fahrverbote an den Grenzwerten für Stickoxide fest. Die Südwest-CDU hatte gefordert, die Grenzwerte auf den Straßen neu festzulegen und die Standorte der Messstationen zu überprüfen. Damit will die CDU die drohenden Fahrverbote in Stuttgart für Euro-5-Diesel verhindern und möglichst auch erreichen, dass die bereits geltenden Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und schlechter ausgesetzt werden. Über diese Angelegenheiten entscheidet die Europäische Union.
Kretschmann äußerte dazu, ob die Grenzwerte plausibel seien, müsse die Wissenschaft entscheiden. Er könne das nicht. Man setze alles daran, die Luft so schnell wie möglich so sauber wie möglich zu bekommen, um weitere Fahrverbote zu verhindern, sagte der Grünen-Politiker.
Derzeit gilt ein EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO²) je Kubikmeter Luft. In Stuttgart dürfen seit dem 1. Januar zur Luftreinhaltung Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 4 und schlechter von außerhalb nicht mehr in die Umweltzone einfahren. Vom 1. April an gilt das Verbot auch für Anwohner mit solchen Fahrzeugen.